Posts under ‘juli-blogs’

Liberale sind für Marktwirtschaft und nicht für Banken!

Es geht mir jetzt nicht um FDPler, sondern um echt Wirtschafts- und Ordungsliberale … Denn alle Finanzpolitiker mit Sachverstand müssten langsam wissen das die Geld welche jetzt nach Griechenland fließen, direkt an die Banken weiter geleitet werden welche damals dachten sie können mit griechischen Staatsanleihen gute Renditen erzielen … Nun müssen diese Banken eben auch [...]

linke Frauen haben es schwer…

Ich habe gerade bei taz.de gelesen wie schwer es linke Frauen haben: Sie haben sich für die Zusammenarbeit mit der Linken entschieden und wurden daraufhin von den Medien und Ihrer Partei abgestraft. Ist dies grundsätzlich das Risiko einer Politikerin, die mit der Linken flirtet? Für den grenzwertigen Umgang mit mir gibt es jedenfalls kein geschichtliches [...]

die “No-bail-out” Klausel des Art. 125 AEUV und “Godwin’s law”

Der Fraktionschef der Grünen Jürgen Trittin sagte die Liberalen wandelten “in den Fußstapfen” des österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider. Früher hätte ich mich darüber tierisch aufgeregt, aber jetzt trinke ich eine Tasse Tee und versuchte etwas was Sachlichkeit in die Debatte zu bringen … Denn der Grüne Jürgen Trittin und Claudia Roth, welche mit der Aussage [...]

Versprochen ist versprochen!

Sigmar Gabriel hat es versprochen, Rot-Rot-Grün wird kommen wenn es möglich ist! Nein es hat sich nur versprochen … Da wird man ja ganz durch einander vor lauter Wahlversprechen und Wahlversprechern aber seht selbst. Was der Problembär zum Besten gibt: Und Kraft sitzt kraftlos, daneben Detaillierter bei meinen Blogger-Kollegen Jan Filter, er beschäftigt sich auch [...]

Die Versprechen der Parteien von heute sind die Steuern von morgen

Zu der aktuellen hart aber fair Sendung “Straßen kaputt, Kassen leer – und dann noch Steuern senken?” habe ich mich mal über einen der Gäste etwas informiert… die Politiker sind ja schon alt Bekannte (Christian Linder zwar eher Partei intern, aber im letzten halben Jahr wurde er zum Glück auch überparteilich bekannt)… So bin ich [...]

Immer sachlich bleiben …

Dies ist eine Kommentar zu dem Zeit Beitrag: Scientology Freiheitsberaubung im Geiste: Falls er nicht veröffentlicht wird so weiß man was die Zeit von Meinungsfreiheit hält … Also was mach ihrer Meinung nach überhaupt Scientology, ist es wirklich eine Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat und nicht höchstens eine Gefahr für den Geldbeutel ihrer Mitglieder … [...]

Totgesagte leben länger, Friedrich Merz meldet sich zurück!

Friedrich Merz im Handelsblatt vom 06.04.2010: Die Ursache der immensen Staatsverschuldung liegt bei weitem nicht allein in der Finanzkrise, sondern in der Leichtfertigkeit, mit der immer und immer wieder auf Kosten unserer Kinder seit rund 30 Jahren politische Versprechen gemacht werden, die nur mit Schulden zu bezahlen sind. Dieses Spiel ist jetzt aus – Gott [...]

§ 285 StGB Beteiligung am unerlaubten Glücksspiel und das Pokerspiel

Wenn man den § 285 StGB betrachtet darf man § 284 nicht außer acht lassen. § 285 StGB regt nur das Strafmaß für eine Beteiligung an einen unerlaubten Glücksspiel, hingegen bestimmt § 284 StGB unter anderem (neben des Strafmaßes des Veranstalters), was eine illegales Glücksspiel überhaupt sein soll … Dies ist aber rechtschwamming geregelt da [...]

Als die vierte Macht im demokratischen Rechtsstaat …

… wir im allgemeinen die Presse, womit Medien im allgemeinen gemeint sind – als auch Funk und Fernsehen, bezeichnet … Diese sollte unparteiisch und kritisch berichten, diese ist heutig nicht der Fall bislang war sie auch noch in keinen offensichtlichen Skandal verwickelt bei dem bei ein manipulierten parteischädigend Beitrag erwischt wurde. Natürlich bedienen sich die [...]

Es muss endlich was gegen Dihydrogenmonoxid getan werden …

Namenhafte Wissenschaftler haben herausgefunden, dass Dihydrogenmonoxid der Hauptbestandteil vom saurem Regen ist … Laut Wikipedia: verursacht sauer Regen er unter-anderem Waldstreben, gefährdet teilweise den Gewässerhaushalt, gereift Gebäude in der Substanz an… Ich spreche mich ja immer dafür aus im Zweifel die Freiheit vor Beschränkungen zu stellen, aber im diesem Fall muss wirklich etwas gegen diese [...]