Posts Tagged ‘CDU’

oberste Verfassungshüter oder nur ein gut-bezahlter Repräsentant und Notar

Bei der Frage wer Bundespräsident 1 werden soll, ist es zu nächst erst einmal wichtig zu schauen: welche Aufgabe dem Bundespräsidenten zu gewiesen werden soll: ist er nun der “oberste Verfassungshüter oder nur ein gut bezahlter Repräsentant und Notar”. Hierzu sollte man das Grundgesetz unser Bundesrepublik zu Rate ziehen: Art. 54 (1) Der Bundespräsident wird [...]

der Unterschied zwischen Liberalen und Sozialisten ….

Der faktische Unterschied zwischen Liberalen und Sozialisten, ist die Sichtweise auch unsere Marktwirtschaftliche Ordnung … Denn was Bürgerrechte betrifft sind die damaligen Bewahrer von den Bürgerrechten welche sich gegen den großen Lauschangriff eingesetzt haben (Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Gerhart Baum und Burkhard Hirsch) und die Nachfolgepartei des Stasi-Unrechtsstaates die Linke- nun jedenfalls was die offiziellen Forderungen betreffen [...]

#FDP- lässt sich von der Merkel-CDU mit den Ring in der Nase, durch die Mange ziehen

Es ist wirklich interessant wie die FDP sich von der Union vorführen lässt! Das die Grünen leider keine Ahnung haben oder uns verkohlen möchten, denn es geht nicht um die Rettung der Griechen, sie wäre ohne die Kredit vermutlich besser dran… Sondern eventuell um den Euro (wobei diese “Rettungsaktion” eher schädlich als hilfreich ist – [...]

Totgesagte leben länger, Friedrich Merz meldet sich zurück!

Friedrich Merz im Handelsblatt vom 06.04.2010: Die Ursache der immensen Staatsverschuldung liegt bei weitem nicht allein in der Finanzkrise, sondern in der Leichtfertigkeit, mit der immer und immer wieder auf Kosten unserer Kinder seit rund 30 Jahren politische Versprechen gemacht werden, die nur mit Schulden zu bezahlen sind. Dieses Spiel ist jetzt aus – Gott [...]

Wer Hanf verbietet, verschwendet Steuern!

kann Ich so unterschreiben … Aber lieber schröpft man seine Steuerbürger und kriminalisiert sie … 1, 2, 3, 4, 5, 6 … CDU Mitglied stellt Strafanzeige gegen Merkel ↩ demokratisch gewählte Datendealer/ ↩ Steuergerechtigkeitsbeweismittelbeschaffungsbelohnungsgesetz ↩ Einkommensteuer und Schnüffelstaat ↩ Steuerhinterziehung oder wer ist der große Lump in diesem Land ↩ der gute und der schlechte [...]

Die Datenkrake ELENA … Gerhart Baum #FDP+ leistet Widerstand

Elena, klingt doch süß. So könnte ich meine Tochter nennen Aber ELENA ist eine Datenkrake welche die mit informelle Selbstbestimmung nichts mehr zu tun hat. Aber seht selbst … In dem Beitrag äußert seine Bedenken unter anderem Gerhart Baum (FDP) … ©1 Ich appelliere ausdrücklich an die FDP-Fraktion, sich für das Einstampfen des ELENA-Projekts einzusetzen [...]

Kein Placebo – eine echte Steuerreform ist mehr als ein Stufentarif

Das Präsidiums der FDP hat am 6. Oktober 2003 beschlossen: Deutschland braucht ein neues Steuerrecht: einfach, niedrig und gerecht. Das geltende Steuerrecht ist kaum noch verständlich, die Steuerbelastung unerträglich hoch. Dazu hat die rot-grüne Koalition in den letzten Jahren kräftig beigetragen. Bürger und Unternehmer akzeptieren Steuern nur in maßvoller und berechenbarer Höhe. Die Besteuerungsgrundlagen müssen [...]

Mit eigenem Geld kann man zocken mit dem Geld der Bürger nicht!

Im dem Artikel “Beim Geld hört die Freundschaft auf” auf süddeutsche.de gibt Christian Wulff folgendes Zitat zum Besten: Mit eigenem Geld kann man zocken, mit dem Geld der Bürger nicht. Wie Recht er doch damit, nur sagte er im dem zum Zusammenhang um die FDP, von ihren Forderungen nach einer großen Steuerentlastung abzurücken. Also wenn [...]

staatliche diktierte Preisverzerrungen sind Marktwirtschaftlich !? II

Nun mchte die SPD tatschlich bestimmte Produkte subventionieren, Planwirtschaft wir kommen … Als Michael Glos (CSU) mit seiner vorgeschlagene Khlschrank-Prmie (fr energiearme Khlschrnke) einen hnlichen marktwirtschaftlichen Unsinn verzapft hatte, wurde dies sogar vom SPD-Umwelt-Minister Sigmar Gabriel mit den Wort: Mit 150 Euro fr den Kauf eines Khlschranks gefhrden Sie nur den Staatshaushalt und mit 1800 [...]

Träume von Jamaika …

Ja ich gebe es zu ich träume manchmal von Jamaika, aber dann denke ich an einen schönen Strand, und nicht an eine Koalition in Hessen. Generell befürworte ich aber eine Jamaika-Koalition, aber nicht mit den Personaltablo der FDP (Jörg Uwe Hahn der Busenfreund von Roland Koch ist ja nur in der FDP weil er in [...]