Posts Tagged ‘CSU’

Bei der Frage wer Bundespräsident 1 werden soll, ist es zu nächst erst einmal wichtig zu schauen: welche Aufgabe dem Bundespräsidenten zu gewiesen werden soll: ist er nun der “oberste Verfassungshüter oder nur ein gut bezahlter Repräsentant und Notar”. Hierzu sollte man das Grundgesetz unser Bundesrepublik zu Rate ziehen: Art. 54 (1) Der Bundespräsident wird [...]

Es ist nur allzu verständlich, dass die Opposition den Verteidigungsminister für nicht tragbar erklärt. Den mit Karl-Theodor zu Guttenberg ist ein Verteidigungsminister ins Amt gekommen welche eine völlige Überraschung war, denn er ist objektiv, unabhängig welcher entsprechend seiner Meinung urteilen und entscheiden kann. Er wirkt sachkundig und zudem macht er einen eloquenten Eindruck. Daher ist [...]

Was ist also vorgefallen? Also die CSU peitschte die Mehrwertsteuersenkung für Übernachtungen gegen den Rat aller Experten in den Koalitionsvertrag und die FDP hat sich der Forderung angeschlossen (stand zwar auch im Wahlprogramm – aber es war eher ein Nebenpunkt welchen die FDP nicht unbedingt durchbringen wollte). Nur hat die schwarz-gelb Bundesregierung zum 1.1.2010 auch [...]

Nun m�chte die SPD tats�chlich bestimmte Produkte subventionieren, Planwirtschaft wir kommen … Als Michael Glos (CSU) mit seiner vorgeschlagene K�hlschrank-Pr�mie (f�r energiearme K�hlschr�nke) einen �hnlichen marktwirtschaftlichen Unsinn verzapft hatte, wurde dies sogar vom SPD-Umwelt-Minister Sigmar Gabriel mit den Wort: �Mit 150 Euro f�r den Kauf eines K�hlschranks gef�hrden Sie nur den Staatshaushalt� und mit 1800 [...]

Ja ich gebe es zu ich träume manchmal von Jamaika, aber dann denke ich an einen schönen Strand, und nicht an eine Koalition in Hessen. Generell befürworte ich aber eine Jamaika-Koalition, aber nicht mit den Personaltablo der FDP (Jörg Uwe Hahn der Busenfreund von Roland Koch ist ja nur in der FDP weil er in [...]

Sicherlich erwartet ihr das ich diesem Ausspruch als Liberaler widersprechen werden. Nein, ich begrüße diesen Ausspruch des Bundeswirtschaftsminister Michael Glos sogar ausdrücklich. Aus diesem Grund, fordere ich die vollständige Streichung die Abfindungen für Abgeordneten und Minister, also die sogenannten Übergangsgelder und Pensionsansprüche … Die Fähigen unter Ihnen finden sowieso eine anmessen Beschäftigung in der freien [...]

Nach Plänen von CDU, CSU und SPD soll ab 2008 nachvollziehbar werden, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder E-Mail in Verbindung gestanden hat. Bei Handy-Telefonaten und SMS soll auch der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten werden. Anonymisierungsdienste sollen verboten werden. [...] [1.http://www.vorratsdatenspeicherung.de]

Ich wollte euch Zusammenstellung von Stoibers Glanz-Ansprachen, welche Spiegel Online zusammengestellt, nicht vorenthalten… Ich glaube, das muss ich auch nicht weiter kommentieren gie�t es einfach!

“Was würde ein Sozi machen, wenn er einen Tag Diktator in Deutschland sein könnte? Wieder eine saftige Vermögenssteuer einführen. Was würde ein Christdemokrat machen, wenn er einen Tag Diktator in Deutschland sein könnte? Per Gesetz ein Kruzifix in jedem Schlafzimmer vorschreiben. Was würde ein Grüner machen, wenn er einen Tag Diktator in Deutschland sein könnte? [...]

Tja das Volk(also die welt.de Leser) belohnt mutige Menschen, … im Gegensatz zur den Partei-Kl�ngel-Apparat! Oder doch ein Frauenbonus, (kann ich nicht glauben den die Frauen stehen ja auf den guten Edmund (und ihn hat sie ja schlie�lich zu Fall gebracht) und f�r Feministinnen hat sie zu viel Aussehen, … Naja mir ist es gleich [...]